{"id":20603,"date":"2022-07-11T08:00:00","date_gmt":"2022-07-11T06:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.legalmondo.com\/2020\/02\/china-trade-mark-registration\/"},"modified":"2022-07-05T21:32:37","modified_gmt":"2022-07-05T19:32:37","slug":"china-eintragung-marke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/2022\/07\/china-eintragung-marke\/","title":{"rendered":"China – Eintragung einer Marke"},"content":{"rendered":"

Kurze Zusammenfassung <\/strong>– Warum ist es wichtig, eine Marke in China zu registrieren? Um das ausschlie\u00dfliche Recht zu erwerben, die Marke auf dem chinesischen Markt zu nutzen und Dritte daran zu hindern, dies zu tun und so den Zugang zum Markt f\u00fcr die Produkte oder Dienstleistungen des ausl\u00e4ndischen Unternehmens zu blockieren. In diesem Beitrag wird beschrieben, wie eine Marke in China registriert wird und warum es wichtig ist, sie zu registrieren, auch wenn das ausl\u00e4ndische Unternehmen noch nicht auf dem lokalen Markt vertreten ist. Wir gehen auch auf die Frage einer Marke in chinesischen Schriftzeichen ein und zeigen auf, in welchen F\u00e4llen es sinnvoll sein kann, eine Transliteration der internationalen Marke zu registrieren.<\/em><\/p>\n

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Ausl\u00e4ndische Unternehmen werden oft unangenehm \u00fcberrascht, wenn sie feststellen, dass ihre Marke in China bereits von einer lokalen Partei eingetragen wurde: In solchen F\u00e4llen ist es sehr schwierig, die Markeneintragung widerrufen zu lassen, und es kann sein, dass sie ihre eigenen Produkte oder Dienstleistungen in China nicht verkaufen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Warum Sie Ihre Marke in China registrieren lassen sollten<\/strong><\/h2>\n

Das chinesische System der Markeneintragung unterliegt dem Grundsatz der Erstanmeldung<\/strong>, wonach davon ausgegangen wird, dass derjenige, der eine Marke zuerst anmeldet, als ihr rechtm\u00e4\u00dfiger Inhaber gilt (im Gegensatz zu anderen L\u00e4ndern wie den USA und Kanada, die dem Grundsatz der Erstbenutzung folgen, bei dem der Schl\u00fcssel in der ersten Benutzung der Marke liegt).<\/p>\n

Das Prinzip der Erstanmeldung wurde auch in anderen L\u00e4ndern angewandt (z. B. in Italien und der Europ\u00e4ischen Union)<\/strong>, aber die Anwendung in China geh\u00f6rt zu den strengsten, da es einen fr\u00fcheren Nutzer nicht berechtigt, eine Marke weiter zu benutzen, wenn sie von einem anderen Subjekt eingetragen wurde.<\/p>\n

Wenn also ein Dritter Ihre Marke zuerst in China eintr\u00e4gt, haben Sie nicht mehr die M\u00f6glichkeit, sie auf chinesischem Gebiet weiter zu benutzen, es sei denn, es gelingt Ihnen, die Eintragung der Marke zu l\u00f6schen.<\/p>\n

In China ist es jedoch recht kompliziert, eine Marke f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4ren zu lassen, was nur unter einer der folgenden Bedingungen m\u00f6glich ist.<\/p>\n

Die erste <\/strong>besteht darin, zu beweisen, dass die Eintragung der Marke durch einen Dritten mit betr\u00fcgerischen oder unrechtm\u00e4\u00dfigen Mitteln erreicht wurde. Dazu muss nachgewiesen werden, dass der Markenanmelder von der fr\u00fcheren Verwendung der Marke wusste und in der Absicht gehandelt hat, sich einen unrechtm\u00e4\u00dfigen Vorteil zu verschaffen, so dass die Eintragung in b\u00f6ser Absicht erfolgte.<\/p>\n

Im zweiten Fall <\/strong>muss nachgewiesen werden, dass die eingetragene Marke identisch oder \u00e4hnlich ist oder eine \u00dcbersetzung einer bekannten Marke mit Unterscheidungskraft darstellt, die bereits von einem anderen Subjekt in China benutzt wird, und dass die neue Eintragung geeignet ist, die \u00d6ffentlichkeit in die Irre zu f\u00fchren. Ein Beispiel: Ein chinesisches Subjekt tr\u00e4gt die \u00dcbersetzung einer international bekannten Marke ein, die in China nur in lateinischen Schriftzeichen eingetragen war.<\/p>\n

Auch dieser zweite Weg ist heikel, denn er setzt voraus, dass die Marke international bekannt ist, was nach chinesischer Rechtsprechung dann der Fall ist, wenn eine gro\u00dfe Zahl lokaler Verbraucher die Marke kennt und anerkennt.<\/p>\n

Ein dritter Fall <\/strong>tritt ein, wenn die Marke von einem Dritten in China eingetragen wurde, aber drei Jahre lang nicht benutzt wurde: In diesem Fall sieht das Gesetz vor, dass jeder Interessent die L\u00f6schung der Marke beantragen kann, wobei er angeben muss, ob er die gesamte Eintragung oder nur bestimmte Klassen\/Unterklassen l\u00f6schen m\u00f6chte.<\/p>\n

Auch dieser dritte Weg ist ziemlich kompliziert, vor allem in Bezug auf die L\u00f6schung der gesamten Eintragung: F\u00fcr den chinesischen Markeninhaber reicht n\u00e4mlich der Nachweis einer geringf\u00fcgigen Benutzung (z. B. auf einer Website oder einem WeChat-Account) aus, um die Eintragung zu retten.<\/p>\n

Aus diesen Gr\u00fcnden ist es von entscheidender Bedeutung, den Antrag auf Eintragung in China einzureichen, bevor ein Dritter dies tut, um zu verhindern, dass \u00e4hnliche oder sogar identische Marken\/Logos eingetragen werden, was oft b\u00f6sgl\u00e4ubig erfolgt.<\/p>\n

Der Prozess der Markeneintragung in China<\/strong><\/h2>\n

F\u00fcr die Eintragung einer Marke in China gibt es zwei alternative M\u00f6glichkeiten:<\/p>\n

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  • Entweder k\u00f6nnen Sie den Antrag auf Eintragung direkt beim chinesischen Markenamt (CTMO) einreichen; oder<\/li>\n
  • Sie entscheiden sich f\u00fcr eine internationale Registrierung, indem Sie den entsprechenden Antrag bei der WIPO (Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum) einreichen und anschlie\u00dfend eine Ausdehnung auf China beantragen.<\/li>\n<\/ul>\n

    Meiner Meinung nach ist es ratsam, eine Markeneintragung direkt beim CTMO (Chinese Trademark Office) vorzunehmen. Die internationale Ausdehnung durch die WIPO basiert auf einem standardisierten Registrierungsprozess, der nicht alle Komplexit\u00e4ten ber\u00fccksichtigt, die das chinesische System kennzeichnen:<\/p>\n

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    • In einem ersten Schritt wird <\/strong>gepr\u00fcft, ob \u00e4hnliche und\/oder identische Marken bereits eingetragen sind, und es werden die <\/strong>rechtlichen Voraussetzungen f\u00fcr die G\u00fcltigkeit der Marke gepr\u00fcft.<\/li>\n
    • Zweitens <\/strong>muss der Anmelder die Klasse(n) und Unterklasse(n) ausw\u00e4hlen<\/strong>, f\u00fcr die die betreffende Marke eingetragen werden soll.<\/li>\n<\/ul>\n

      Dieses Verfahren ist etwas komplex, da die GMO neben der Angabe der Eintragungsklasse innerhalb der 45 Klassen der internationalen Klassifikation („Nizzaer Klassifikation der Waren und Dienstleistungen“) auch die Angabe der Unterklassen verlangt. F\u00fcr jede Klasse gibt es mehrere chinesische Unterklassen, die nicht mit der Internationalen Klassifikation \u00fcbereinstimmen.<\/p>\n

      Wenn Sie Ihre Anmeldung \u00fcber die WIPO einreichen, wird Ihre Marke zwar in der richtigen Klasse eingetragen, aber die Bestimmung der Unterklassen erfolgt von Amts wegen durch die GMO, ohne dass der Anmelder beteiligt ist. Dies kann dazu f\u00fchren, dass die Marke in Unterklassen eingetragen wird, die nicht den gew\u00fcnschten Unterklassen entsprechen<\/strong>, was einerseits das Risiko einer Erh\u00f6hung der Eintragungskosten mit sich bringt (wenn die Unterklassen \u00fcberh\u00f6ht sind) und andererseits zu einem eingeschr\u00e4nkten Schutz auf dem Markt f\u00fchren kann (wenn die Marke nicht in einer bestimmten Unterklasse eingetragen ist).<\/p>\n

      Ein weiterer praktischer Aspekt, der f\u00fcr eine direkte Registrierung in China spricht, ist der unmittelbare Erhalt eines Zertifikats in chinesischer Sprache; dies erm\u00f6glicht Ihnen ein schnelles und effektives Vorgehen (ohne zus\u00e4tzliche Zertifikate oder \u00dcbersetzungen), falls Sie Ihre Marke in China verwenden m\u00fcssen (z. B. f\u00fcr rechtliche oder administrative Ma\u00dfnahmen gegen F\u00e4lschungen oder wenn Sie einen Markenlizenzvertrag registrieren m\u00fcssen).<\/p>\n

      Das Eintragungsverfahren in China selbst umfasst mehrere Schritte und wird in der Regel innerhalb eines Zeitrahmens von etwa 15\/18 Monaten <\/strong>abgeschlossen: Die Priorit\u00e4t wird jedoch ab dem Anmeldetag erworben, so dass ein Schutz gegen sp\u00e4tere Anmeldungen Dritter gew\u00e4hrleistet ist.<\/p>\n

      Die Registrierung gilt f\u00fcr 10 Jahre und kann verl\u00e4ngert werden.<\/strong><\/p>\n

      Eintragung einer Marke in chinesischen Schriftzeichen<\/strong><\/h2>\n

      Ist es wirklich notwendig, die Marke auch in chinesischen Schriftzeichen einzutragen?<\/p>\n

      F\u00fcr die meisten Unternehmen, ja. In China sprechen nur sehr wenige Menschen Englisch, so dass internationale Begriffe oft schwer auszusprechen sind und oft durch ein chinesisches Wort ersetzt werden, das wie das ausl\u00e4ndische Wort klingt, so dass es f\u00fcr chinesische Verbraucher oder Kunden leichter ist, es zu lesen und sich einzupr\u00e4gen.<\/p>\n

      Die Transliteration der internationalen Marke in chinesische Schriftzeichen kann auf verschiedene Weise erfolgen.<\/p>\n

      Zun\u00e4chst einmal ist es m\u00f6glich, einen Begriff einzutragen, der eine Assonanz mit dem Original aufweist, wie im Fall von Ferrari \/ \u6cd5\u62c9\u5229 (f\u01cel\u0101l\u00ec, phonetische Transliteration ohne besondere Bedeutung) oder Google \/ \u8c37\u6b4c (G\u01d4g\u0113, ebenfalls eine phonetische Transliteration).<\/p>\n

      Alternativ kann ein Begriff gew\u00e4hlt werden, der der Bedeutung des Fremdworts entspricht, wie im Fall von Apple \/ \u82f9\u679c(P\u00ednggu\u01d2, was Apfel bedeutet) und teilweise im Fall von Starbucks \/ \u661f\u5df4\u514b (x\u012bngb\u0101k\u00e8: der erste Buchstabe bedeutet „Stern“, w\u00e4hrend b\u0101k\u00e8 eine phonetische Transliteration ist).<\/p>\n

      \"starbucks<\/p>\n

      Die dritte M\u00f6glichkeit w\u00e4re, einen Begriff zu finden, der sowohl eine positive Bedeutung in Bezug auf das Produkt hat als auch an den Klang der ausl\u00e4ndischen Marke erinnert, wie im Fall von Coca Cola \/ K\u011bk\u01d2uk\u011bl\u00e8 (d. h. schmecken und gl\u00fccklich sein).<\/p>\n

      \"Ikea<\/p>\n

      (Unter der Marke Ikea \/ \u5b9c\u5bb6 =y\u00edji\u0101, n\u00e4mlich harmonisches Zuhause)<\/p>\n

      Bei einer Marke in lateinischen Schriftzeichen besteht die gro\u00dfe Gefahr, dass Dritte die chinesische Version der Marke vor dem rechtm\u00e4\u00dfigen Inhaber eintragen.<\/p>\n

      Erschwerend kommt hinzu, dass Dritte, die eine \u00e4hnliche oder verwechselbare Marke in chinesischen Schriftzeichen eintragen lassen, dies in der Regel tun, um die Bekanntheit und den kommerziellen Goodwill der ausl\u00e4ndischen Marke in unlauterer Weise auszunutzen, indem sie sich an dieselben Kunden und Vertriebskan\u00e4le wenden.<\/p>\n

      K\u00fcrzlich k\u00e4mpften zum Beispiel Jordan <\/strong>(im Besitz der Unternehmensgruppe des Basketballweltmeisters) und New Balance eine Zeit lang <\/strong>um die L\u00f6schung ihrer entsprechenden chinesischen Marken, die von ihren Konkurrenten in b\u00f6ser Absicht eingetragen worden waren.<\/p>\n

      \"Marchi<\/p>\n

      Die Regeln f\u00fcr die Eintragung einer Marke in chinesischen Schriftzeichen sind die gleichen wie die oben genannten f\u00fcr eine Marke in lateinischen Schriftzeichen.<\/p>\n

      Da Risiken im Zusammenhang mit m\u00f6glichen Eintragungen durch Dritte bestehen k\u00f6nnen, ist es ratsam, die Pr\u00fcfung der Markeneintragung nicht nur auf die chinesischen Schriftzeichen auszudehnen, die f\u00fcr die von Ihnen gew\u00e4hlte Mandarin-Version identifiziert wurden, sondern auch auf eine Reihe phonetisch \u00e4hnlicher Marken, um zu verhindern, dass Dritte Marken eintragen lassen, die mit der Marke des Unternehmens verwechselt werden k\u00f6nnten.<\/p>\n

      Dar\u00fcber hinaus ist es auch ratsam, eine Marke in chinesischen Schriftzeichen einzutragen, selbst wenn die Gesch\u00e4ftsstrategie nicht die Verwendung einer Marke in chinesischen Schriftzeichen vorsieht. In solchen F\u00e4llen dient die Eintragung von Begriffen, die der phonetischen Transliteration der internationalen Marke entsprechen, einem Schutzzweck, n\u00e4mlich der Verhinderung der Eintragung (und Verwendung) durch Dritte.<\/p>\n

      Letzteres haben beispielsweise wichtige Marken wie Armani und Prada getan, die Marken in chinesischen Schriftzeichen (\u963f\u739b\u5c3c \/ \u0101m\u01cen\u00ed bzw. \u666e\u62c9\u9054 = p\u01d4l\u0101d\u00e1) eingetragen haben, obwohl sie diese derzeit nicht in ihrer Kommunikation verwenden.<\/p>\n

      Hinsichtlich der verschiedenen Transliterationsm\u00f6glichkeiten ist es ratsam, sich bei der Bewertung der Zeichen von lokalen Beratern unterst\u00fctzen zu lassen, um zu vermeiden, dass Begriffe mit ungl\u00fccklichen, unpassenden oder sogar ung\u00fcnstigen Bedeutungen gew\u00e4hlt werden (wie im Fall eines meiner Kunden, der vor vielen Jahren eine italienische Marke mit dem Endzeichen \u6b7b anmeldete, das im Chinesischen wie das Wort „tot“ klingt).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

      Kurze Zusammenfassung – Warum ist es wichtig, eine Marke in China zu registrieren? Um das ausschlie\u00dfliche Recht zu erwerben, die Marke auf dem chinesischen Markt zu nutzen und Dritte daran zu hindern, dies zu tun und so den Zugang zum Markt f\u00fcr die Produkte oder Dienstleistungen des ausl\u00e4ndischen Unternehmens zu blockieren. In diesem Beitrag wird […]<\/p>\n","protected":false},"author":43,"featured_media":20605,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[10906],"tags":[10910],"class_list":["post-20603","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-trademark-and-patents-de","tag-cn-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20603","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/43"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=20603"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20603\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":20611,"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20603\/revisions\/20611"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/20605"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=20603"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=20603"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.legalmondo.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=20603"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}